19.11.2020

Blaue Mauer statt blauer Welle

Für Bidens Sieg kam es, wie schon 2016, auf die so genannte »Blaue Mauer« im Mittleren Westen an. Dazu feierten die Demokraten Überraschungserfolge in Georgia und Arizona. Den Wahlsieg verdankt Biden vor allem ethnischen Minderheiten und Arbeitnehmer_innen.

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Joe Biden hat die US-Präsidentschaftswahl 2020 deutlich gewonnen. Es ist ein historischer Sieg, auch weil die USA mit Kamala Harris die erste nichtweiße Vizepräsidentin bekommen. Biden hat mehr als 78 Millionen Stimmen bekommen – gut fünf Millionen Stimmen mehr als der Amtsinhaber. Das ist eine eindeutige Abwahl Trumps und ein klares Mandat für einen Politikwechsel. Für Bidens Sieg kam es, wie schon 2016, auf die so genannte »Blaue Mauer« im Mittleren Westen an. Dazu feierten die Demokraten Überraschungserfolge in Georgia und Arizona. Den Wahlsieg verdankt Biden vor allem ethnischen Minderheiten und Arbeitnehmer_innen.

Trumps Strategie, die Beteiligung an den Wahlen im Vorfeld zu unterdrücken und im Nachhinein die Ergebnisse anzuzweifeln, war nicht erfolgreich, ist aber für die Demokratie und die globale Führungsrolle der USA brandgefährlich. Trump und seine Anhängerschaft werden eine Machtbasis innerhalb der Konservativen in den USA bleiben. Dass viele Republikaner_innen auch nach der Niederlage Trumps weiter zu ihm halten und seine Angriffe auf demokratische Institutionen und Normen mittragen, nährt Zweifel an einem Reformprozess in der Partei. 

Was den Kongress angeht, so haben Demokrat_innen, aber vor allem Republikaner_innen Grund zum Feiern: Die Demokraten behalten eine im Vergleich zu 2018 kleinere Mehrheit im Repräsentantenhaus, die Republikaner halten wohl den Senat. Das neu gewählte Parlament wird diverser sein, als das alte. Joe Bidens progressive Agenda wird auf Widerstand bei den Republikaner_innen stoßen und politische Kompromisse erforderlich machen. Dennoch gibt es Hoffnung auf eine insgesamt sozialdemokratischere Politik, die sich auch auf Wählerinitiativen in einzelnen Bundesstaaten stützt. 

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