27.04.2020

Eine Neue Aussenpolitik für die USA

Wie könnte eine amerikanische Außenpolitik nach Donald Trump unter einem demokratischen Präsidenten aussehen?

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Joe Biden hat die Chance, im November 2020 zum Präsidenten der Vereinigten Staaten gewählt zu werden und schon jetzt steht er vor beispiellosen außenpolitischen Herausforderungen: Die US-Außenpolitik muss nach den Fehlern der letzten 20 Jahre neu aufgestellt werden und eine Antwort auf die größte wahrhaft globale Krise dieser Generation finden: die Coronavirus-Pandemie. Gleichzeitig müssen nach den Verwüstungen durch Donald Trump Institutionen neu aufgebaut und der Ruf der USA repariert werden.

Im Fall seiner Wahl wird Biden nicht versuchen, zu einem unmöglichen Status quo ante Trump und COVID-19 zurückzukehren. Er wird einem neuen Großmachtwettbewerb gegenüberstehen und den Begriff der ›nationalen Sicherheit‹ erweitern müssen.

Innerhalb der demokratischen Partei werden der progressive und der zentristische Flügel integriert und zufriedengestellt werden müssen, während die Regierung gleichzeitig die Herausforderung einer globalen Pandemie zu bewältigen hat. Beides wird sich auf die kurz- und mittelfristigen außenpolitischen Ziele der USA niederschlagen und auch den Status des transatlantischen Verhältnisses betreffen. Letztlich geht es darum, einen neuen politischen Konsens mit den Partnern der USA zu schmieden, der die Amtszeit eines einzelnen Präsidenten überdauern kann. 

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