Transatlantic Security Dialogue

Vom 15. -19. Februar organisierte die FES Washington in Zusammenarbeit mit Partner:innen in Berlin und in München ein transatlantisches Dialogprogramm mit den Kongressabgeordneten Brendan Boyle aus Pennsylvania und Jason Crow aus Colorado.  Ziel des Programms war es, den beiden Abgeordneten einen Austausch mit Bundes- und Landtagsabgeordneten, Staatssekretär:innen und Expert:innen aus dem Think Tank-Bereich im Vorlauf zur und im Rahmen der Münchener Sicherheitskonferenz zu ermöglichen. Thematisch stand Russlands Angriffskrieg auf der Ukraine, sowie NATO und EU-Verteidigung im Fokus der Reise. Vereinzelt kam es auch zu Gesprächen über den U.S. Inflation Reduction Act.

Das Programm startete in Berlin mit einem Mittagessen mit MdBs Ralf Stegner, Adis Ahmetovic, Orkan Özdemir und Pia Bungarten (FES). Nach einer Stadtführung von Knut Dethlefsen, Executive Director FES USA & Kanada,  führten Alexander Isele und Lisa Felgenderff von der IPG ein Interview mit den beiden U.S. Abgeordneten, das am 17.02.2023 unter dem Titel „Wir erwarten höhere Investitionen in den europäischen Sicherheitsschirm,“ erschien. Die beiden Kongressabgeordneten wurden zur Ukraine, NATO, aber auch zum Verhältnis zu China befragt. Über den Tag hinweg fanden weitere Gespräche mit MdB Metin Hakverdi und Wolfgang Schmidt, Chef des Bundeskanzleramtes, statt.

Am Donnerstagmorgen fand ein Roundtable unter Chatham House Rules mit Expert:innen aus Berliner Think Tanks, Mitarbeiter:innen der Ministerien und Botschaften der NATO-Mitgliedsländer statt. Unter anderem thematisierte die Diskussion eine gemeinsame Strategie, wie die EU besser für ihre eigene Sicherheit sorgen und gleichzeitig die Nähe zur NATO und den USA pflegen kann.

Im Anschluss fand ein Treffen mit MdB Isabel Cademartori statt, indem sie unter anderem von ihrer Arbeit und ihrem eigenen FES-Programm in den USA letztes Jahr berichtete. Darauf folgte eine Tour durch die Topografie des Terrors.  Anschließend fand ein Besuch im Berliner Landtag und ein Gespräch mit MdB Dennis Buchnerstatt. Buchner erklärte den Abgeordneten die Entwicklungen der Berliner Politik über die letzten Jahre, sowie wie es zur Wahlwiederholung gekommen ist.

Der zweite Teil des Programms fand in München statt und startete mit einem Treffen mit Eva Högl, der Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages, im Büro der FES München. Congressman Boyle und Frau Högl tauschten sich intensiv über die militärische Unterstützung für die Ukraine, die Kooperation mit osteuropäischen NATO-Partnern und das Risiko von Desinformation und rechtsextremen Organisationen aus.

Das letzte Gespräch vor der Eröffnung der Münchener Sicherheitskonferenz war ein Mittagessen mit Thomas Hitschler, MdB und parlamentarischer Staatssekretär der Verteidigung, und MdB Marja-Liisa Völlers. Auch anwesend waren Katja Kruse, Beraterin von Thomas und Christos Katsioulis, Direktor des FES ROCPE Büros in Wien. Hauptthema des Gesprächs waren der Ukrainekrieg, die Zeitenwende sowie die Lieferung von Panzern.