20.01.2022

KNUTS LOGBUCH | Joe Bidens erstes Amtsjahr – Eine Bilanz

Präsident Joe Bidens erstes Jahr im Amt hatte Höhen und Tiefen. Aber war jetzt alles negativ, oder hat Joe #Biden auch etwas erreichen können?

Präsident Joe Bidens erstes Jahr im Amt hatte Höhen und Tiefen.  Die Pandemie ist zum Ende des letzten Jahres einmal mehr außer Kontrolle geraten. Der Truppenabzug aus Afghanistan war ein Debakel. Die Inflation der USA hat ein 40-Jahres-Hoch erreicht und dämpft die Stimmung im Land. Bidens Zustimmungswerte sind niedrig. Eines von Bidens wichtigstes Vorhaben, das zweite ”Build Back Better” Paket der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Umgestaltung und sozialen Neuorientierung steht vor dem Aus, weil ein einziger Demokratischer Senator seine Zustimmung verweigert. Und das bedeutet bei der äußerst knappen Sitzverteilung zwischen Demokraten und Republikanern im US-Senat, dass das Paket zumindest in dieser Form nicht durchkommen wird. 

Aber war jetzt alles negativ, oder hat Joe Biden auch etwas erreichen können?

Ja, Präsident Biden konnte 2021 die USA positiv verändern und Weichen stellen. Gleich zu Anfang brachte er den 1,9 Billionen Dollar schweren Amerikanischen Rettungsplan auf den Weg, der Millionen von Menschen in der Pandemie wichtige finanzielle Hilfen zukommen ließ. Höhepunkt seiner bisherigen Amtszeit ist aber die parteiübergreifende Verabschiedung des Infrastrukturpakets im Dezember. Es ist das erste Paket aus seinem ”Build Back Better” Plan und stellt die größte Investition in den öffentlichen Raum der Nation seit einer Generation dar. Dabei geht es um harte und digitale Infrastruktur. Zudem sollten wir nicht vergessen: Biden hat die Richtung des Landes verändert. Zivilität und Anstand haben in der politischen Auseinandersetzung die Oberhand gewonnen.

Während viele US-Amerikanerinnen und US-Amerikaner angesichts der hohen Inflationsrate weiterhin pessimistisch über die US-Wirtschaft denken, konnte Biden im ersten Jahr seiner Amtszeit beträchtliche Verbesserungen bei Arbeitsplätzen und Lohnwachstum verzeichnen. Die Arbeitslosenquote fiel im Dezember auf nur 3,9 Prozent und die Anträge auf Arbeitslosenunterstützung fielen Anfang Dezember auf den niedrigsten Stand seit 1969. Die steigende Nachfrage nach Arbeitskräften hatte zwar einen sehr positiven Effekt auf die Löhne, gerade für untere Einkommensbezieher, aber gleichzeitig stieg die Inflation rasant. Inflationsbereinigt gingen Löhne deshalb zwischen Dezember 2020 und Dezember 2021 um 2,4 Prozent zurück. Es bleibt nun abzuwarten, wie sich die neue Omicron-Variante auf die US-Wirtschaft auswirken wird, die ersten Wirtschaftsindikatoren sind jedoch positiv für das Jahr 2022.

Solch eine positive Wende in Wirtschaft und Inflation wäre für die im November stattfindenden Zwischenwahlen ein Muss für die Demokraten, denn ihre Mehrheiten im Kongress sind denkbar knapp.

Bei den alle zwei Jahre stattfindenden Zwischenwahlen werden das gesamte Repräsentantenhaus und ein Drittel des Senats neu gewählt. Dazu kommen ganze 36 Gouverneurswahlen (20 Republikaner und 16 Demokraten) und Wahlen von Landesparlamenten sowie zahlreiche Wahlen von offiziellen Ämtern. Es ist eine alles entscheidende Wahl, denn ohne Mehrheiten im Kongress wird Joe Biden es sehr schwer haben, auch nur Teile seiner Agenda durchzubekommen.  Aber eine Wahl entscheidet am Ende oft die wirtschaftliche Lage der Wählerinnen und Wähler und wenn wir den ersten Prognosen Glauben schenken, und es tatsächlich eine positive Wirtschaftsentwicklung geben wird, dann sieht die Wahl im November für die Demokraten vielleicht doch nicht ganz so dunkel aus.  

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