09.12.2021

KNUTS LOGBUCH | Ein Jahr unter Präsident Joe Biden. Wo stehen die USA?

Vor einem Jahr wurde Joe Biden mit mehr Stimmen als jeder Kandidat vor ihm zum Präsidenten der Vereinigten Staaten gewählt - mit ebenso großen Erwartungen wie Versprechen. Doch wie sieht seine „Build-Back-Better“ Bilanz aus? Was hat er erreicht? Und wie stehen seine momentan mageren Zustimmungswerte dazu im Verhältnis?

Bidens Popularität war zuletzt infolge des chaotischen Abzugs aus Afghanistan, der anhaltenden Corona-Pandemie und der massiv angestiegenen Inflationsrate in den USA gesunken. Zudem taten sich Parteikollegen angesichts knapper Mehrheiten im Kongress sehr schwer damit, ihre politischen Vorhaben auch umzusetzen. Schauen wir uns an, was Joe Biden von seiner „Build-Back-Better“-Agenda nach knapp einem Jahr durchsetzen konnte.

Build Back Better | Part I
Amerikanischer Rettungsplan // American Rescue Plan

Mit Amtsantritt nahm die Impfkampagne in den USA Fahrt auf. Anders als in Europa waren bereits in den ersten Monaten seiner Amtszeit Millionen von US-Amerikanerinnen und US-Amerikanern geimpft. Bereits 57 Tage nach Bidens Amtsantritt im Januar erreichten die USA die Zahl von 100 Millionen vollständig Geimpften, bald sollten es 200 Millionen sein.

Im März verabschiedete der Kongress Joe Bidens Konjunkturpaket, einen fast 2 Billionen Dollar schweren amerikanischen Rettungsplan. Das Paket umfasst unter anderem direkte Konjunktur-Zahlungen an die Bürgerinnen und Bürger, die Verlängerung der Arbeitslosenunterstützung und stellte Mittel für die Bundesstaaten und Kommunen bereit, um

die entgangenen Steuereinnahmen zu kompensieren. Das Gesetz bewahrte Millionen Menschen davor, im Zuge der Pandemie in den finanziellen Ruin zu rutschen.

Build Back Better | Part II
The American Jobs Act // Infrastruktur Programm

Im November unterzeichnete Biden das 1,2 Billionen Dollar schwere Gesetz zur Investition in die Infrastruktur und Arbeitsplätze. Nach monatelangen Ringen innerhalb der Demokratischen Partei hatte es den Kongress sogar mit Unterstützung einiger Republikaner passiert.

Aber die Unfähigkeit der Demokraten an einem Strang zu ziehen, war für viele Wählerinnen und Wähler frustrierend, was teilweise zu den Gewinnen der Republikaner bei den jüngsten Wahlen in Virginia beigetragen hat.

Verteilt über die nächsten Jahre sollen u.a. rund 550 Milliarden in die Infrastruktur des Landes investiert werden. So sollen Straßen, Brücken, Häfen, Flughäfen, der Nahverkehr und die Bahn ausgebaut werden. Durch den Umbau des Stromnetzes soll auch der Klimaschutz profitieren, den Biden zur Top-Priorität gemacht hat.

Das Biden dieses Gesetz mit Unterstützung der Republikaner durch den Kongress bringen konnte war eine gigantische Herausforderung. Doch sie ist gemeistert und so hoffen die Demokraten, dass die Menschen diese Investitionen auch spüren werden bevor sie im November 2022 erneut an die Wahlurnen treten um die Mehrheiten im Kongress zu bestimmen.

Build Back Better | Part III
The American Families Plan // Sozialausgabengesetz

Die Demokraten im Repräsentantenhaus verabschiedeten am 19. November Bidens zweite Hälfte seines Build Back Better Plans. Das Sozialausgaben ist fast 2 Billionen Dollar schwer und

konnte nach langen Verzögerungen durch Streitereien innerhalb der eigenen Partei, aber auch durch Verzögerungstaktiken der Republikaner im Abgeordnetenhaus verabschiedet werden.

Der Mehrheitsführer im Senat, Chuck Schumer wird das Sozialausgabengesetz Mitte Dezember zur Abstimmung bringen. Sollte es dann Senate auch tatsächlich verabschiedet werden, könnte es noch vor Weihnachten zur Unterschrift auf Joe Bidens “Resolute Desk” landen.

Dieses zweite große Investitionspaket sieht unter anderem einen Ausbau der Kinderbetreuung, Altenpflege und gesetzlichen Krankenversicherung, Steuersenkungen für Familien sowie 555 Milliarden Dollar für die Klimapolitik vor.

 

Wenn Joe Biden auch das dritte große Gesetzespaket unterzeichnet haben wird, dann hat er seine Versprechen in einer Rekordzeit halten können. Und dennoch liegen seine Umfragewerte im Keller. Ist es der Pandemie-Frustes? Ja, ganz bestimmt. Aber auch andere Faktoren spielen eine Rolle.

Sobald diese gigantischen progressiven Ausgabenprogramme für Arbeiterinnen und Arbeiter, für Familien, Kinder und Seniorinnen und Senioren, sobald sie für alle spürbar sind, dann werden sich auch seine Umfragewerte wenden. Biden und seine Partei sind bereit für einen Aufschwung, denn die Gesetzespakete werden tiefgeifende Veränderungen bringen und schon jetzt gibt es immer wieder ermutigende Wirtschaftsberichte, Beschäftigungswachstum und die Anzahl an Arbeitslosen sank zuletzt auf 4,2 Prozent.

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